Europa-Union Saar erfreut über Erleichterungen an der Grenze

Ab Sonntag ist das Département Moselle kein Virusvariantengebiet mehr, sondern wie der Rest von Frankreich ein Hochinzidenzgebiet. Die Europa-Union Saar begrüßt die damit einhergehenden, längst überfälligen Erleichterungen im Grenzverkehr und fordert weitere Nachbesserungen.

Ab Sonntag, 00.00 Uhr, gilt die neue Einstufung des Robert-Koch-Instituts (RKI) gegenüber dem Département Moselle als “Hochinzidenzgebiet” wie der Rest von Frankreich. Dadurch wird schon ab Montag das seit dem 2. März geltende Beförderungsverbot wieder aufgehoben, sodass der grenzüberschreitende öffentliche Personennahverkehr wieder aufgenommen werden kann. 

Trotzdem müssen Personen bei der Einreise von Moselle nach Deutschland vorerst weiterhin einen negativen Corona-Test vorlegen, der nicht älter ist als 48 Stunden. Ausnahmen für Berufspendelnde und für Menschen, die aus beruflichen Gründen für weniger als 72 Stunden einreisen, gelten erst nach einer Karenzzeit von weiteren zehn Tagen.  

Unterdessen hat das Bundesinnenministerium auf die Petition mit 2.741 Unterschriften der Europa-Union Saar von Mitte März für eine Harmonisierung und Vereinfachung der Einreisebestimmungen zwischen Moselle, Saarland und Rheinland-Pfalz geantwortet. Im Auftrag von Bundesinnenminister Horst Seehofer schreibt Staatssekretär Hans-Georg Engelke, dass das Ministerium bedauere, dass unterschiedliche nationale Regelungen und Strategien zur Pandemiebekämpfung zu Brüchen führten, die sich besonders an der Grenze auswirkten. Bei allen Maßnahmen, die die Bundesregierung zur Eindämmung und Verhinderung des Eintrags des Coronavirus treffe, würden stets auch die Interessen der eng verflochtenen Grenzregion in den Abwägungsprozess miteinbezogen. Die Bundesregierung habe sich außerdem für die Erleichterung eingesetzt, dass Grenzpendler aus Virusvarianten- und Hochinzidenzgebieten nur noch einmal in der Woche eine digitale Einreiseanmeldung vornehmen müssen. 

“Wir brauchen weiterhin schnellstmöglich einheitliche und eng abgestimmte Einreisebestimmungen sowie gemeinsame Test- und Impfstrategien, um die Ausbreitung der Virusmutationen wirksam zu verhindern und um gleichzeitig den notwendigen ‘kleinen Grenzverkehr’ pragmatisch und lebensnah wieder für alle Menschen möglich zu machen”, erklärt Margriet Zieder-Ripplinger, Vorsitzende des Landesverbandes. Als mögliche Lösung schlägt der Landesverband vor, das Dokument zur Selbsterklärung über triftige Gründe für den Grenzübertritt vom letzten Jahr wiederanzuerkennen und die Testfrequenz für diese Personen auf einmal pro Woche zu reduzieren.  

Perspektivisch müsse sich aber auch strukturell etwas ändern, damit die Probleme nicht ständig wiederkehrten. “Die EU-Mitgliedstaaten und die europäischen Institutionen müssen harmonisierte effektive Regeln für Hochrisikogebiete und Teststrategien festlegen, um so die Grundfreiheiten der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu schützen und gleichzeitig die Ausbreitung des Corona-Virus und seiner Varianten einzudämmen”, fordert Zieder-Ripplinger. Wenn das nicht gelinge, müssten einzelne Länder, z.B. Deutschland und Frankreich, ein Beispiel für zwischenstaatliche Zusammenarbeit vorschlagen und dieses Thema auf die europäische Ebene bringen, greift sie den gemeinsamen Vorschlag der Europa-Union Deutschland und der UEF France auf.  

 

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